Dienstag , September 18 2018
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AGBs

1. Leistungen, Geltung der Nutzungsbedingungen
Die ESC100 GmbH stellt auf seinen Online-Auftritten eine Vielzahl von Internet-Diensten und Services zur Verfügung. Dazu zählt insbesondere das Bereitstellen von Angeboten verschiedener Anbieter von Dienstleistungen, Waren und Informationen (im folgenden „Services“ genannt). Für die Nutzung der einzelnen Dienste und Services kann eine Registrierung oder Anmeldung bei der ESC100 GmbH erforderlich sein. Soweit eine Registrierung bzw. Zustimmung erforderlich ist, können die Services erst nach erfolgter Registrierung bzw. Zustimmung genutzt werden. Darüber hinaus stellt die ESC100GmbH weitere Dienstleistungen, beispielsweise die Eintragung ins Unternehmensverzeichnis oder die Bereitstellung von Shops, zur Verfügung. Die Nutzung der Dienste basiert auf diesen Nutzungsbedingungen. Bitte beachten Sie, dass sich diese von Zeit zu Zeit ändern können. Zusätzlich können bei der Benutzung von bestimmten Services Geschäftsbedingungen der Anbieter gelten. Hierauf werden Sie vor Nutzung der betreffenden Services durch den jeweiligen Anbieter hingewiesen. Wenn Sie die Services oder Dienste der ESC100 GmbH in Anspruch nehmen, erkennen Sie die Geltung dieser Nutzungsbedingungen an.

2. Datenschutz
Sofern personenbezogene Daten zur Erbringung der Services und Dienste gespeichert, verarbeitet und / oder archiviert werden, beachtet die ESC100 GmbH die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Informations- und Kommunikationsdienstegesetzes (IuKDG). Die mit der Verarbeitung von personenbezogenen Daten betrauten Mitarbeiter der ESC100 GmbH sind nach § 5 BDSG auf das Datengeheimnis verpflichtet.  Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen bekanntgewordene Daten werden mit Hilfe der EDV bearbeitet und gespeichert.

3. Ihre Mitwirkungspflichten
Sie tragen die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Photos, Texte, Musik, Videos, Graphiken, Software und sonstige Materialien (im Folgenden „Inhalte“ genannt), die durch Nutzung der Dienste von Ihnen insbesondere übermittelt, übertragen, versendet, empfangen, gespeichert oder in sonstiger Form verwendet werden. Die ESC100 GmbH kontrolliert die bei Nutzung der Dienste verwendeten Inhalte grundsätzlich nicht, behält sich jedoch das Recht vor, Sie von der Nutzung zeitlich befristet oder unbefristet auszuschließen, soweit die ESC100 GmbH Kenntnis davon erlangt, dass rechtswidrige Inhalte insbesondere schädigender, pornographischer und / oder rassistischer Natur verwendet werden. Sie dürfen im Rahmen der Nutzung der Services und Dienste nicht

  1. Personen, insbesondere Minderjährigen, in irgendeiner Art Schaden zufügen,
  2. Inhalte weitergeben oder veröffentlichen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Urheberrechte, Marken oder sonstige Eigentums-rechte verletzen,
  3. unerlaubte Werbung (kommerzielle oder nicht kommerzielle), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder ähnliche Inhalte übermitteln,
  4. Inhalte mit Viren, Trojanischen Pferden, Hoax-Viren oder ähnlichen Programmierungen übermitteln,
  5. persönliche Daten über andere Benutzer speichern oder sammeln,
  6. Inhalte eingeben, speichern oder versenden, zu denen Sie nicht befugt sind, insbesondere wenn diese Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen, wie etwa Betriebsgeheimnisse, verstoßen.

Eine kommerzielle Nutzung der Dienste ist ausgeschlossen. Sofern Sie die Dienste kommerziell nutzen, ist die ESC100 GmbH berechtigt, Wertersatz von Ihnen zu verlangen. Die ESC100 GmbH ist berechtigt, Inhalte an Dritte aufgrund richterlicher oder behördlicher Anordnungen oder gerichtlicher Verfügung oder, um Abwehrmaßnahmen bei tatsächlichen oder behaupteten Rechtsverstößen vorzunehmen oder zur Durchsetzung dieser Nutzungsbedingungen, weiterzugeben.

4. Änderung der Services und Dienste
Die ESC100 GmbH behält sich das Recht vor, die Services und Dienste jederzeit und ohne vorherige Ankündigung, zu ändern, zu unterbrechen, dauerhaft auszusetzen oder einzustellen. Die ESC100 GmbH haftet nicht für etwa hieraus entstehende Schäden.

5. Allgemeine Hinweise, Datenspeicherung, -löschung
Sie erkennen an, dass die ESC100 GmbH nach freiem und beliebigen Ermessen Beschränkungen und Regelungen für die Nutzung der Dienste aufstellen kann, insbesondere hinsichtlich der Größe der zu übertragenden und zu speichernden Datenmengen, der Dauer der zeitlichen Vorhaltung und Speicherung der Daten, der Anzahl der zu sendenden und zu empfangenden Übertragungsvorgänge sowie Zeitbeschränkungen (max. Verweildauer). Die ESC100 GmbH kann vorstehende Regelungen und Beschränkungen jederzeit und ohne gesonderte Benachrichtigung an Sie ändern.

6. Hyperlinks
Die ESC100 GmbH platziert auf allen Auftritten Hyperlinks, die auf andere Websites oder Quellen (im Folgenden „Sites“ genannt) verweisen. Die ESC100 GmbH schließt jede Haftung und Gewährleistung, insbesondere für die Inhalte, Waren und Produkte sowie über die Verfügbarkeit dieser Sites aus.

7. Gewährleistung
Die  ESC100 GmbH gewährleistet nicht, dass die dargestellten Inhalte und die Ausführung der Services und Dienste Ihren Anforderungen entsprechen und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und / oder fehlerfrei zur Verfügung stehen. Die ESC100 GmbH übernimmt keine Gewährleistung für die Ergebnisse, die durch die Nutzung der Services und Dienste erzielt werden können, bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Services und Dienste erhaltenen Informationen oder darüber, dass die Qualität der im Zusammenhang mit den Services erhaltenen Waren, Dienstleistungen oder Informationen Ihren Erwartungen entspricht. Die ESC100 GmbH gewährleistet auch nicht, dass die für die Services und Dienste genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Informationen und Daten beim Benutzen der Services und Dienste geschieht auf eigene Gefahr. Die ESC100 GmbH übernimmt keine Gewähr für die Daten und Informationen, insbesondere hinsichtlich deren Benutzbarkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Virenfreiheit.

8. Haftung
Die ESC100 GmbH haftet nicht für Inhalte, die durch Sie oder sonstige Dritte unter Zuhilfenahme der Services und Dienste weitergegeben werden. Ferner haftet die ESC100 GmbH auch nicht für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, die sich aus der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung der Services und Dienste ergeben. Insbesondere ausgeschlossen ist die Haftung für Betriebsunterbrechung, entgangenen Gewinn, Mangelfolgeschäden und Verlust von Informationen und Daten. Die Haftung der ESC100 GmbH ist ferner ausgeschlossen für Schäden, die durch Viren, Trojanische Pferde, Hoax-Viren oder vergleichbare Programmierungen verursacht werden sowie für Programme, Programmteile oder Codes, durch die eine ähnliche Beeinträchtigung, Zerstörung, Stilllegung von Systemen oder ein Absturz von Hardware herbeigeführt wird, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens der ESC100 GmbH vorliegt. Die ESC100 GmbH haftet nicht für durch die auf dem Marktplatz erworbenen Waren, Dienstleitungen und Informationen, insbesondere wenn Art, Anzahl und Güte der gelieferten Waren nicht Ihrer Bestellung, Vorstellung oder sonstigen Ansprüchen und Spezifikationen entsprechen. Insbesondere wird die Haftung der ESC100 GmbH für die fehlerhafte Übermittlung von Bestellungen, Manipulation dieser Bestelldaten durch Dritte, insbesondere durch unerlaubten Zugriff auf die Netzwerke und Systeme der ESC100 GmbH oder Nichtübermittlung von Bestellungen ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regeln unberührt. Soweit die ESC100 GmbH Telekommunikationsdienstleistungen erbringt, insbesondere im Bereich der Datenübermittlung durch E-Mails oder beim Abrufen von Webseiten von Nutzern, ist die Haftung der ESC100 GmbH für Vermögensschäden, die nicht vorsätzlich verursacht wurden, auf EUR 12.500,– im Einzelfall begrenzt. Der Haftungshöchstbetrag wird anteilig gemindert, wenn die Gesamtsumme der Haftungsansprüche aller Geschädigten wegen eines Schadensereignisses einen Betrag von EUR 10.000.000,– überschreiten. Soweit die ESC100 GmbH, ungeachtet der vorstehenden Regelungen, gleich aus welchem Rechtsgrund haftet, ist diese Haftung auf Fälle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.

9. Haftung wegen Verletzung von Schutzrechten Dritter
Sofern die ESC100 GmbH von Dritten wegen behaupteter oder tatsächlicher Verletzung von Schutzrechten Dritter aufgrund von Übermittlung, Weitergabe oder sonstiger Verbreitung von Inhalten durch Sie, insbesondere per E-Mail und / oder SMS, die Schutzrechte Dritter verletzen, in Anspruch genommen wird, stellen Sie die ESC100 GmbH von allen Ansprüchen Dritter frei.

10. Urheberrecht
Sie erkennen an, dass die zur Erbringung der Services und Dienste benötigten Programme (im Folgenden „Software“ genannt) auf dem Marktplatz urheberrechtlich geschützt sind. Werbung, Veröffentlichungen, Informationen sowie verwendete Marken- und Firmennamen von der ESC100 GmbH und Dritten (im Folgenden „Marken“) sind durch Marken, Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte geschützt. Software und Marken dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Rechtsinhabers, gleich in welcher Form, weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder in sonstiger Weise verwertet werden. Dies gilt für kommerzielle oder nicht kommerzielle Zwecke gleichlautend. Die ESC100 GmbH gewährt Ihnen ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, einfaches, widerrufbares und räumlich unbeschränktes und jeweils nur auf einem Computer gleichzeitig verwendbares Nutzungsrecht am Objekt-Code an den zur Verfügung gestellten Inhalten, soweit die ESC100 GmbH hierzu berechtigt ist. Insbesondere die Dekompilierung, Veränderung, Ergänzung (Derivat), Vervielfältigung (Kopieren) und sonstige Verwertungsrechte (z.B. Verkauf, Vermieten, etc.) der zur Verfügung gestellten Inhalte sind ausdrücklich ausgeschlossen.

Rechtlicher Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landesgericht Hamburg entschieden, dass man durch Verlinkung zu anderen Internetseiten die Inhalte dieser mit zu verantworten hat. Dies kann laut Landgericht nur durch ausdrücklicher Distanzierung verhindert werden. Hiermit weist die ESC100 GmbH ausdrücklich darauf hin, dass Sie keinerlei Einfluss auf Gestaltung und Inhalt der gelinkten Seiten hat und sich daher auch ausdrücklich von den Inhalten aller gelinkten Seiten distanziert. Dies gilt für alle von diesen Seiten verlinkten Seiten. Desweiteren gibt die ESC100 GmbH keine Gewähr auf die Richtigkeit der auf diesen Seiten befindlichen Informationen und Sie kann bei Auftreten von Schäden bei dem Betrachter dieser oder der verlinkten Seiten (egal, welcher Natur die Schäden sind) nicht haftbar gemacht werden.

Die ESC100 GmbH kann Shop-, Chat- und Foren-Systeme verwenden, die im Echt-Zeit-Modus arbeiten, was eine unmittelbare Kontrolle der Inhalte der eingestellten Einträge unmöglich macht. Somit übernimmt die ESC100 GmbH  keine Verantwortung für den Inhalt, die Richtigkeit und die Form der einzelnen, eingestellten Beiträge. Jeder Verfasser von Einträgen ist als Autor selbstverantwortlich für seinen Beitrag. Das Einbringen rassistischer, gewaltverherrlichender, menschenverachtender, pornografischer oder gegen den guten Sitten verstoßender Beiträge ist ausdrücklich untersagt und führt zum Ausschluss aus der Shop-, Chat- und Foren-Gemeinschaft und kann bis hin zur Anzeige führen.

11. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen des Vertrages und/oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so gelten die übrigen Bestimmungen gleichwohl. An die Stelle einer unwirksamen oder nichtigen Bestimmung tritt diejenige wirksame, die die Vertragsparteien bei Kenntnis des Mangels zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vereinbart hätten, um den gleichen wirtschaftlichen Erfolg zu erzielen. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung von Vertragslücken.

12. Erfüllungsort

Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Anstalten ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Soweit Ansprüche vom Anbieter nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nicht-Kaufleuten nach deren Wohnsitz. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers, auch bei Nicht-Kaufleuten, im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Auftraggeber nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz des Anbieters vereinbart.

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